Gerne präsentieren wir hier einen kleinen Auszug unserer Aktivitäten und Erfolge in der Fürstenfelder Gemeindepolitik, vor allem um zu zeigen, was wir so tun und machen und um zu beweisen, dass es auch als Fraktion mit ’nur‘ 4 Mandaten gelingen kann, Erfolge zu erzielen.
HEFTIGER PROTEST
Protest gegen bezahlte Referenten und Ortsteilbürgermeister
Die Einführung von Referenten (GR. Joachim Friessnig und GR. Markus Jahn) und Ortsteilbürgermeister (GR. Dieter Siegl für Übersbach und Stadtrat Christian Sommerbauer für Altenmarkt) wurde mit den Stimmen der ÖVP beschlossen. Bedingt durch die heftigen Proteste der gesamten Opposition gibt es für diese Funktionen keine Entlohnung.
VERKAUF VON 19 HEKTAR WALD ABGESAGT
In der Gemeinderatssitzung am 29.3. hatte der Tagesordnungspunkt 34 einen brisanten Inhalt. Es wurde folgender Antrag eingebracht:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Fürstenfeld wolle beschließen, dem Abschluss des Dienstbarkeitsvertrages zwischen der Stadtgemeinde Fürstenfeld und der KIA-AQUAFARM LIMITED, Dublin, Irland über den Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes …, KG Dietersdorf … die Zustimmung zu erteilen.
GRUNDVERKAUF AN IMMOBILIENGESELLSCHAFT GESTOPPT (siehe links – Protestschreiben)
Nach dem Verlust der 2/3-Mehrheit der ÖVP können GRÜNE, FPÖ und SPÖ Grundverkäufe verhindern, für die eine derartige Mehrheit erforderlich ist. Aus dem verhindertem Bauprojekt soll jetzt, auf Vorschlag der Grünen, ein Kinderspielplatz entstehen. Aber sogar ein Kinderspielplatz hindert unseren BM nicht vor Selbstlob auf der gemeindeeigenen Facebookseite.
Mehr dazu unter folgendem Link: Kinderspielplatz und Selbstlob
LICHT-VERSCHMUTZUNG SCHALKGRÜNDE
Reduktion Straßenbeleuchtung bei Schalkgründen
Vizebürgermeister Harald Peindl erreichte in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken, dass die störende Straßenbeleuchtung in nicht bewohntem Gelände auf einige notwendige Beleuchtungskörper reduziert wurde. Das ist ein erster Erfolg, um die LICHT-VERSCHMUTZUNG in Fürstenfeld einzudämmen (siehe Bilder: Licht vorher – Licht nachher).
STESSLGRÜNDE IN SPELTENBACH
Auch hier konnte eine Erleichterung der Verkehrssituation erreicht werden. Entlang des Zufahrtsweges zu den zukünftigen Häusern soll für die Anrainer*innen ein vier Meter breiter Streifen bepflanzt werden, um einen umweltgerechten Sichtschutz und ausreichenden Abstand zu gewährleisten.
VERBINDUNG ALTESSE – ANGERSTRASSE
Gemeinsame Lösung
Zur Verbesserung der Situation der Anrainer*Innen konnte bezüglich der unserer Meinung nach unnötigen Verbindungsstraße zwischen der Angerstraße zur Altesse bei der letzten Gemeinderatssitzung letztendlich ein Kompromiss zwischen uns Grünen und dem Bürgermeister gefunden werden:
Nach einer im September 2021 durchzuführenden Verkehrsmessung sollen weitere Maßnahmen beraten und beschlossen werden. Weiters soll eine Bepflanzung als Schutz gegen den von
FEISTRITZGASSEN – PARKPLATZ – PROJEKT
Wir Grüne stimmten gegen das gesamte Feistritzgassen-Parkplatz-Projekt! Dr. Franz Timischl zählte in seinem ausführlichen Statement alle ökologischen, historischen und statistisch aufbereiteten Argumente auf (Präsentation siehe unten und Link zum Download) und VZBM Harald Peindl konterte nach einer Entgegnung des Finanzstadtrats und des Bürgermeisters:
Kosten von knapp 1.600.000 € in Corona Zeiten für 110 Parkflächen sind schlichtweg dem Steuerzahler gegenüber nicht tragbar! Es genügt nicht, sickerungsfähige Flächen, Bäume und Grünflächen anzulegen, um dann als grün zu gelten. Wir sind in der Bodenversiegelung Europameister.
Außerdem forderte er ein nachhaltiges und modernes Verkehrskonzept und eine vernünftige Leerflächenverwaltung. Wir Grüne stimmten als einzige Partei gegen den Mietvertrag der Grundstücke für den Parkplatz in der Feistritzgasse.
Grüne Erfolge & Aktivitäten
DIGITALISIERUNG GEMEINDERAT & HOMEPAGE VS
Die Coronapandemie hätte dazu genützt werden müssen, die Arbeit in den Ausschüssen und im Gemeinderat „online“ zu ermöglichen. „Zukunftsfitte“ Gemeinden (beispielsweise Hartberg und Gleisdorf) taten dies, um das Infektionsrisiko zu minimieren, ohne dadurch die aktive Arbeit minimieren zu müssen.
Die IT-Ausstattung der Gemeinde, in die erst kürzlich investiert wurde, ebenso wie die gut qualifizierten Mitarbeiter*innen, sollten digitalisierte Systeme jedenfalls bewältigen können.Was fehlte, war die Bereitschaft zur Umsetzung – obwohl technische und personelle Voraussetzungen gegeben waren. Unsere Vorschläge und Argumente, dass eine entsprechende Arbeitsweise sowohl verantwortungsvoll als auch zukunftsweisend sei, fanden allerdings keinen Anklang.
Homepage & Hardware
Im Herbst konnte für die Volksschule durch die Initiative unserer Gemeinderätin Heike Painsipp die Homepage der VS Fürstenfeld eingerichtet werden. Von der Gemeinde wurde eine Gesamtlösung aller Volksschulen bis Ende des Schuljahres zugesichert. Im Rahmen dieser Initiative wurde die Volksschule auch mit Laptops, 4 iPads und dazu Apple-TV (Übertragung auf eine große Leinwand im Klassenzimmer) ausgestattet – ein wichtiger Schritt in Richtung Digitalisierung.
Wir werden dranbleiben, um eine zeitgemäße IT-Ausstattung der Schulen zu forcieren.
Urban Gardening
„Garteln und Begegnen“ und „mehr Grün statt Asphalt“ war das Motto des ersten Pflanztages, der am 18.6. am Hauptplatz stattfand. „Tomaten, Gurken, Kräuter aller Art und Naschbeeren sollen Jung und Alt anlocken, das Auge erfreuen, die Nase betören und die Innenstadt beleben,“ so Gemeinderätin Heike Painsipp. Das Projekt wurde von uns Grünen mit der Zustimmung des Bürgermeisters in Angriff genommen.
Zusammen mit der Lebenshilfe Fürstenfeld, der Volksschule und dem Wirtschaftshof unter Roland Gogg wurden tolle Partner zur Durchführung und liebevollen Gestaltung gefunden. Die Volksschulklassen von Barbara Voves und Andrea Sammer gestalteten liebevolle Schilder und gemeinsam wurde beherzt gepflanzt. Begeistert vom Projekt waren auch Andrea Leitgeb und ihre Damen vom Interkulturellen Frauencafé und spendeten spontan Pflanzen. Herzlich eingeladen zum ‚Mitgarteln‘ und zum Ernten sind natürlich alle FürstenfelderInnen!
